Ausschüsse

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist der zentrale Ort der europapolitischen Entscheidungsfindung im Bundestag. Er kontrolliert die Mitwirkung der Bundesregierung an Vorhaben auf EU-Ebene.
Als stellvertretender Ausschussvorsitzender leite ich in Abwesenheit des Vorsitzenden die Sitzungen und beteilige mich an der Planung der Ausschussarbeit.

Ich bin überzeugter Europäer. Deshalb ist es mir wichtig, dass Europa für die Menschen vor Ort erfahrbar ist – sei es durch Programme im Bereich Bildung und Arbeitsmarkt, durch Investitionen in Forschung und Innovation oder durch Unterstützung für kleine und mittelständische Unternehmen. In meinem Heimatwahlkreis Gelsenkirchen unterstützt die EU unter anderem Forschungsprojekte der Westfälischen Hochschule und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung. Im EU-Ausschuss setze ich mich dafür ein, dass solche Projekte auch in Zukunft die notwendige Förderung erhalten.

Die EU steht in den kommenden Jahren vor wichtigen Wegmarken – ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen wird ausgehandelt, das Europäische Parlament wird 2019 neu gewählt und die Beziehungen zu unserem Partner Großbritannien müssen für die Zeit nach dem Brexit neu austariert werden. Diese Entwicklungen begleite ich parlamentarisch mit dem Ziel, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Europa zu stärken.


Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt Gesetzentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich und kontrolliert die Arbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hier werden Entscheidungen gefällt, die etwa die Weiterentwicklung des Strommarktes, der Erhöhung der Energieeffizienz und die Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen betreffen.

Wichtiges Motiv für meine Arbeit im Ausschuss ist die Frage, wie Deutschland als Wirtschaftsstandort gestärkt werden kann. Als Exportland profitiert Deutschland maßgeblich vom europäischen Binnenmarkt und der Zollunion. Verbraucherinnen und Verbrauchern kommen die hohen europäischen Standards zugute und sie sparen durch den Wegfall von Zöllen bares Geld.

Um einwandfrei funktionieren zu können, muss der Binnenmarkt allerdings stetig weiterentwickelt und an neue Entwicklungen angepasst werden, auch unter Mitwirkung der Bundesregierung. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss sorge ich dafür, dass die Bundesregierung dabei stets parlamentarisch legitimiert und kontrolliert wird.