Informationsbesuch bei der niederländischen Grenzpolizei

Mitglieder des Europa- und des Innenausschusses von SPD und Bündnis/90 Die Grünen haben auf Einladung des niederländischen Generalkonsuls die Gelegenheit genutzt, sich über das System der Grenzüberwachungskameras zu informieren. Bei der Koninklijke Marechaussee in Venlo, die auch für die Grenzsicherung in den Niederlanden zuständig ist, ließen sich die Landtagsabgeordneten die genaue Funktionsweise des Systems vorführen. „Wir sind sehr froh, dass wir die Gelegenheit hatten, uns vor Ort zu informieren.“, erklärte Markus Töns, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Dabei ist klar geworden, dass es sich hier um ein Instrument zur grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung handelt, dass die niederländischen Behörden sehr verantwortungsbewusst einsetzen.“So dürften die Kameras pro Tag nur 6 Stunden laufen. Die Bilder der erfassten Fahrzeuge würden danach automatisch gelöscht. Der Beschluss der Niederländischen Regierung, die Grenzen mit einem elektronischen Überwachungssystem zu auszustatten, hatte auch in Nordrhein-Westfalen zu Irritationen geführt.