Markus Töns und Heike Gebhard: „Das Land bleibt verlässlicher Partner: Gelsenkirchen erhält 2016 über 340 Millionen Euro vom Land“

Gute Nachrichten aus Düsseldorf konnten heute die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Markus Töns überbringen, nachdem Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt hat. „Im kommenden Jahr gibt das Land den Rekordbetrag von 10,38 Milliarden Euro an die Kommunen weiter. Das ist die höchste Zuweisung, die es bisher in NRW gegeben hat und gut für alle in Gelsenkirchen, denn wir können weiterhin mit nachhaltiger finanzieller Unterstützung des Landes rechnen“, erklärt Markus Töns. „Gelsenkirchen erhält 2016 voraussichtlich 340.786.983 Euro über das GFG vom Land. Das sind 21,8 Millionen Euro oder 6,8 Prozent mehr als im Vorjahr und über sechs Millionen Euro mehr als die Arbeitskreisrechnung zum GFG im Juli vermuten ließ. An Schlüsselzuweisungen sind hierin 321.726.748 Euro enthalten. Maßgeblich für die Berechnungen der Schlüsselzuweisungen ist neben Bevölkerungs- und Schülerzahl, Soziallasten, Fläche und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung auch die Steuerkraft der Städte und Gemeinden. Diese stieg in Gelsenkirchen um rund 9,4 Millionen Euro bzw. um sechs Prozent auf 167.609.146 Euro“, erläutert Heike Gebhard. Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 711 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 10,38 Milliarden Euro. „Es ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen für alle Kommunen in NRW wichtig, dass das Land verlässlich an ihrer Seite steht und sie angemessen finanziert. Die jetzt vorliegenden Zahlen belegen einmal mehr, dass wir die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation als Kernziele unserer Politik sehr ernst nehmen. Alle nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass Rot-Grün sie nach Kräften unterstützen wird“, so Heike Gebhard und Markus Töns abschließend.