„Das heute vorgestellte Maßnahmenpaket ist eine sehr gute Lösung zur effektiven Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei den steigenden Energiekosten“, erklärt der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete
Markus Töns.
„Die Maßnahmen sind sozial ausgewogen und breit angelegt. Die Entlastung, u.a. über Energiepreispauschale, Kinderbonus oder den Zuschlag auf Sozialleistungen, kommt direkt bei denjenigen an, die von den steigenden Preisen bei Mobilität, Wärme und Ernährung besonders betroffen sind“, so der Abgeordnete weiter.
Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören:
– 300 € Energiepreispauschale für einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige, die der Einkommenssteuer unterliegt. Selbständige erhalten einen Vorschuss über eine einmalige Senkung ihrer Einkommensteuer-Vorauszahlung,
– ein Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro,
– 100 Euro für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen zusätzlich zu der bereits beschlossenen Einmalzahlung von 100 Euro,
– die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate auf das europäische Mindestmaß und
– eine 90 Tage ÖPNV-Flatrate für 9 Euro pro Monat für alle Bürgerinnen und Bürger.
Außerdem soll die Unabhängigkeit von russischen Energieimporten beschleunigt werden, indem mit verschiedenen Maßnahmen der Energieverbrauch gesenkt, die Energieeffizienz gesteigert und die
Energiequellen diversifiziert werden. „Letztlich gewährleistet aber nur der maximale Ausbau der erneuerbaren
Energien unsere Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen“, hebt Töns hervor.